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Menschenrechtslage in Zentralamerika begutachten Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe reist nach El Salvador und Honduras
Die Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen in der Zeit des Bürgerkrieges in El Salvador (1980 - 1992) sowie die aktuelle Situation, insbesondere von Frauen, die einem hohen Gewaltpotential in der Gesellschaft ausgesetzt sind, werden im Fokus einer sechsköpfigen Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe stehen, die in der Zeit vom 1. bis 8. Oktober El Salvador und Honduras besuchen wird.
Die Delegation wird sich in beiden Ländern auch mit dem Thema der Straffreiheit von Menschenrechtsverletzern sowie der Umsetzungen der Empfehlungen des Genfer VN-Menschenrechtsrates zu den jeweiligen Menschenrechtsberichten (Universal Periodic Review, UPR) der Länder befassen.
In Honduras werden die Menschenrechtsverletzungen, insbesondere in den Zeiten des Putsches im Mai 2009 und die Umsetzung der Empfehlungen der offiziellen Wahrheitskommission, thematisiert. Die Abgeordneten treffen sich zudem mit Vertreterinnen und Vertretern der alternativen Wahrheitskommission, deren Bericht erst im Oktober 2011 erwartet wird.
Sowohl in El Salvador als auch in Honduras wird die Delegation Regierungs- und Parlamentsvertreter, staatliche Menschenrechtseinrichtungen und Nichtregierungsorganisationen, die im Bereich der Menschen- und Frauenrechte aktiv sind, treffen. Vorgesehen sind darüber hinaus Gespräche mit den Vertretern der deutschen politischen Stiftungen und der Besuch eines Gefängnisses.
Die Delegation wird vom Ausschussvorsitzenden Tom Koenigs (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) geleitet, die CDU/CSU wird durch die Abgeordneten Michael Brand, Frank Heinrich und Arnold Vaatz, die SPD von Angelika Graf und die FDP von Pascal Kober vertreten.
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