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EU-Ausschuss besucht Athen
Eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages unter Leitung von Michael Stübgen (Obmann der CDU/CSU-Fraktion und europapolitischer Sprecher) wird vom 1. bis zum 4. November 2011 nach Athen reisen. Der Delegation gehören die Abgeordneten Veronika Bellmann (CDU/CSU), Werner Schieder (SPD), Viola von Cramon-Taubadel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Andrej Hunko (DIE LINKE.) an.
In Athen wird die Delegation u.a. Gespräche mit dem Präsidenten des Parlaments, Filippos Petsalnikos, Mitgliedern der Regierung, dem Vorsitzenden des Gewerkschaftsverbandes GSEE sowie mit dem Geschäftsführer der Deutsch-Griechischen Industrie- und Handelskammer führen. Die Abgeordneten werden auch mit Mitgliedern des EU-AusÂschusses, des Ausschusses für Wirtschaftsfragen und des Ausschusses für soziale Fragen des griechischen Parlaments zum Gedankenaustausch zusammentreffen. Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft, Vertretern aus Wirtschaft und Kultur und Pressegespräche ergänzen das umfangreiche Programm.
In den Gesprächen werden die Ergebnisse der fünften Überprüfung des wirtschaftlichen Anpassungsprogramms für Griechenland, seine Umsetzung und die Diskussion zur Staatsschuldenkrise in Europa Themen sein. Auch die allgemeine Situation in der Eurozone, Fragen der Privatisierung und Akzeptanz der Anpassungen und Reformen in der Bevölkerung werden angesprochen. Darüber hinaus stehen die EU-Erweiterung und die Europäische Nachbarschaftspolitik sowie aktuelle innen- und außenpolitische Fragen auf der Tagesordnung.
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