© DBT/ Marc-Steffen Unger

Auf der Tagesordnung des Plenums standen in dem ersten Tagesordnungspunkt des Tages ab neun Uhr die Bundestags-Drucksachen 17/5625 (pdf) und 17/7286 (pdf) im Mittelpunkt. Dahinter verbergen sich der Tätigkeitsbericht der Enquete-Kommission sowie der Zwischenbericht zum Thema Medienkompetenz.

Tätigkeitsbericht zum Stand der Arbeit

In dem im April 2011 erschienenen Tätigkeitsbericht geht es um den Stand der Arbeit in den zuerst eingesetzten vier Projektgruppen Datenschutz, Medienkompetenz, Netzneutralität und Urheberrecht.

Medienkompetenz: Handlungsempfehlungen an das Parlament

Der Zwischenbericht Medienkompetenz ist der erste thematische Zwischenbericht der Enquete. Darin hat die Projektgruppe Medienkompetenz unter dem Vorsitz von Thomas Jarzombek (CDU/CSU) eine Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen an das Parlament zum Thema Medienkompetenz in der digitalen Gesellschaft erarbeitet. Die Enquete-Kommission empfiehlt unter anderem eine stärkere Vernetzung der medienpädagogischen Aktivitäten auf Bundes- und Länder ebene und die Ausstattung von Schulkindern mit Laptops. Zwei der zwölf Handlungsempfehlungen wurden dabei von der Online-Beteiligungsplattform der Enquete-Kommission enquetebeteiligung.de übernommen.

Mehrere Zwischenberichte

Die Enquete-Kommission beriet und beschloss den Medienkompetenz-Zwischenbericht im Juni 2011. Am 21. Oktober 2011 wurde er veröffentlicht. Dieser Zwischenbericht und der Tätigkeitsbericht standen im Dezember 2011 bereits schon einmal auf der Tagesordnung des Bundestags-Plenums. Wegen einer Regierungserklärung wurde die Debatte damals verschoben.

Die beiden Zwischenberichte werden nicht die einzigen bleiben. Nach dem bereits erschienenen Bericht zum Urheberrecht (pdf) folgen in Kürze die nächsten Berichte zu den Themen Netzneutralität beziehungsweise Datenschutz und Persönlichkeitsrechte. Sie wurden im Oktober und Dezember 2011 durch die Kommission verabschiedet. Mehr Details über die Zwischenberichte gibt es hier.

Plenardebatte im Livestream

In der Plenardebatte kamen Rednerinnen und Redner aller fünf Fraktionen in so genannter Rede und Gegenrede zu Wort. Abwechselnd sprachen also Vertreter der Regierungs- und der Oppositionsfraktionen. Die auf die Fraktionen entfallende Redezeit hing wie in allen Plenardebatten von deren jeweiliger Stärke im Parlament ab.

Die Rednerinnen und Redner waren:

Axel E. Fischer (CDU/CSU)
Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU)
Thomas Jarzombek (CDU/CSU)
Jens Koeppen (CDU/CSU)
Michael Kretschmer (CDU/CSU)

Lars Klingbeil (SPD)
Aydan Özoguz (SPD)
Gerold Reichenbach (SPD)

Sebastian Blumethal (FDP)
Manuel Höferlin (FDP)
Jimmy Schulz (FDP)

Dr. Petra Sitte (Die Linke.)
Halina Wawzyniak (Die Linke.)

Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen)
Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen)

Die Bundestags-Debatte wurde per Livestream über www.bundestag.de übertragen.