4. März 2011
Das Thema "Jugendschutz im Netz" kennt viele Meinungen. Das zeigte nicht zuletzt die öffentliche Diskussion um die Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages. Und so war auch für die Sitzung der Projektgruppe Medienkompetenz am 4. März 2011 zu erwarten, dass dieses Thema kontrovers debattiert würde. Am Ende stand dann aber doch ein weitgehender Konsens.
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Als die Projektgruppe im vergangenen Herbst ihre Arbeit aufnahm, waren sich die Mitglieder einig: Die Themen "Jugendschutz" und "Medienkompetenz" sind nicht voneinander zu trennen. Sie stehen sich aber genauso wenig als alternative Konzepte gegenüber. Vielmehr gehe es darum, das sensible Verhältnis zwischen staatlicher Regelung, freiwilliger Selbstkontrolle der Inhalteanbieter, Verantwortung der Eltern sowie der Schule und schließlich der Medienkompetenz der Heranwachsenden dauerhaft im Gleichgewicht zu halten.
Jugendschutz ist kein Allheilmittel
In diesem Zusammenhang versteht die Projektgruppe den Jugendschutz aber keineswegs als Allheilmittel für alle Probleme. Vielmehr müsse es darum gehen, junge Menschen zu befähigen, einerseits die Chancen des Internets selbstbewusst und kreativ zu nutzen, andererseits aber ebenso die vorhandenen Risiken zu erkennen. Genau an dieser Stelle überschneiden sich dann auch die Themen Jugendschutz und Medienkompetenz – oder anders: Jugendschutz und Medienkompetenz sind zwei Seiten derselben Medaille.
Wenngleich in weiten Bereichen des Themas unter den Mitgliedern Konsens herrschte, gab es auch Diskussionen. Beispielsweise über die Frage nach den Möglichkeiten des Jugendschutzes im Internet. Vor allem auf Seiten der sachverständigen Netzaktivisten in der Projektgruppe gilt die staatliche Forderung nach entsprechender Filtersoftware nicht als optimaler Lösungsansatz. Wichtiger als der technische, sei vielmehr der soziale Jugendschutz, also die Kontrolle durch Eltern oder Schule, sowie der Selbstschutz durch Medienkompetenz, so die Argumentation an dieser Stelle.
Alle Mitglieder indes teilen die Auffassung, dass es im Netz Angebote gibt, die Kinder und Jugendliche – selbst mit hohen medienkompetenten Fähigkeiten – nicht verarbeiten können. Vor diesem Hintergrund stehen sich gesetzlich-regulatorischer Jugendschutz und Medienkompetenzförderung nicht als Alternativen gegenüber, sondern ergänzen einander. Darin sind sich die Mitglieder der Projektgruppe weitestgehend einig. In Teilen offen ist noch die Frage nach praktisch handhabbaren Lösungen. Dazu wird sich die Projektgruppe in diesen Tagen eine gemeinsame Position erarbeiten.
Beteiligung der Öffentlichkeit gefragt
Mit Blick auf die zu formulierenden politischen Handlungsempfehlungen wenden sich die Abgeordneten und Sachverständigen auch an die interessierte Öffentlichkeit. Über das Online-Beiteiligungstool Adhocracy haben Bürgerinnen und Bürger fortan die Möglichkeit, sich direkt mit Vorschlägen und Ideen in die Projektgruppenarbeit einzubringen. Das gilt allerdings nicht nur für den Bereich Jugendschutz, sondern für die gesamte Bandbreite der Themen zur Vermittlung von Medienkompetenz.
Die Bürgerbeiträge werden dann in der letzten Sitzung der Projektgruppe am 1. April 2011 diskutiert. Sofern sie mehrheitsfähig sind, haben sie die Chance, als Meinung des sogenannten 18. Sachverständigen im Zwischenbericht der Enquete-Kommission zu erscheinen. Der Enquete-Bericht wird im Mai 2011 veröffentlicht.