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Von europäischen Richtlinien über das TKG bis zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen: Netzneutralität wird an vielen Stellen normiert. Deshalb hat sich die Projektgruppe erst einmal einen Überblick verschafft und die Bestandsaufnahme der Regulierungsvorschriften diskutiert.

Anhörung am 4. Oktober 2010
In der letzten Sitzung ist  vorgeschlagen worden, eine Anhörung oder ein Expertengespräch zum Thema "Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement" vor allem mit Technikern abzuhalten. Die Obleute aller Fraktionen haben sich für eine Anhörung im Rahmen der Enquete-Kommission entschieden. Diese Anhörung findet am 4. Oktober 2010 statt.

Verteilung von  Arbeitsaufträgen
In der Sitzung am 20. September wurde über die Sachverständigen für die Anhörung, soweit bis dahin bereits benannt, und die Fragen diskutiert. Im zweiten Teil der Sitzung wurden die Arbeitsaufträge anhand der Gliederung vergeben. Jedes Mitglied der Projektgruppe kann an den Themen arbeiten, die ihm wichtig sind und die zu seinem oder ihrem Fachgebiet gehören. Da die geplante Anhörung nicht zuletzt  zur technischen Bestandsaufnahme des Themas Netzneutralität beitragen soll, beginnt die Arbeit an den Texten erst danach.

Nächste Termine
Die nächsten geplanten Sitzungstermine der Projektgruppe sind der 4. Oktober, der 8. November und der 6. Dezember 2010.