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Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (Einzelplan 30) soll laut Haushaltsplan im Jahr 2013 erneut steigen. Für das kommende Jahr sind für den Etat von Ministerin Prof. Dr. Annette Schavan (CDU) rund 800 Millionen Euro mehr veranschlagt als 2012. Das Ausgabevolumen soll sich nunmehr auf 13,7 Milliarden Euro belaufen. Diese Erhöhung ist auch Ausdruck der politischen Ausrichtung, die Bildungs- und Forschungslandschaft weiter zu stärken. Im Regierungsentwurf heißt es dazu: "Zudem fließen erhebliche Mittel in die Bereiche Bildung und Forschung, die im weiteren Sinne als unabdingbare Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu sehen sind." Die erste Lesung im Bundestag beginnt am Dienstag, 11. September 2012, um etwa 14.20 Uhr und dauert rund 90 Minuten. Sie wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Im Vergleich zu den veranschlagten Mitteln des Bundeshaushaltes 2012 wäre dies ein Anstieg um mehr als sechs Prozent; im Vergleich zu 2011 wäre das eine Erhöhung um rund 18 Prozent.
Damit will die Bundesregierung ihre Zusage aus dem Koalitionsvertrag erfüllen, in dieser Legislaturperiode insgesamt zwölf Milliarden Euro für Bildung und Forschung zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Zu fast 63 Prozent verteilen sich die Ausgaben auf die Bildung, rund 37 Prozent entfallen auf die Forschung.
Detailliert bedeutet das, dass die Bundesmittel für die erste Säule des Hochschulpakts 2020 im kommenden Jahr auf rund 1,8 Milliarden Euro ansteigen. Damit unterstützt der Bund die Länder bei der Schaffung zusätzlicher Studienplätze für die stark gestiegene Zahl von Studienanfängern.
Mit dem Qualitätspakt Lehre werden im Jahr 2013 weitere 200 Millionen Euro in die Verbesserung der Studienbedingungen und der Qualität der Lehre investiert. Zugleich sollen höhere Mittel für Begabtenförderung, das Deutschlandstipendium sowie das BAföG die Qualität und Finanzierung des Studiums sichern. Die Unterstützung von benachteiligten Kindern und Jugendlichen sowie die Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung sind weitere Schwerpunkte im Bildungsbereich.
Ferner sieht der Plan vor, die Forschung an den Hochschulen weiter zu stärken. Für die Exzellenzinitiative, mit der Spitzenforschung an deutschen Hochschulen gefördert werden soll, sowie für die zweite Säule des Hochschulpakts werden im Jahr 2013 insgesamt rund 700 Millionen Euro bereitgestellt. Die zweite Säule des Hochschulpaktes fördert noch einmal zusätzlich Studienanfänger und enthält zudem Programmpauschalen für Forschungsvorhaben, die von der Deutschen Forschungsgesellschaft gefördert werden.
Wie mit den Ländern im Pakt für Forschung und Innovation vereinbart, sollen auch die institutionellen Zuwendungen an die großen außeruniversitären Forschungseinrichtungen und die Deutsche Forschungsgemeinschaft im Jahr 2013 um weitere fünf Prozent steigen. (rol)