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Der Etatentwurf 2013 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist am Donnerstag, 13. September 2012, Thema im Bundestag. Ab etwa 12.15 Uhr werden die Abgeordneten den Einzelplan 11 des Bundeshaushalt 90 Minuten lang diskutieren. Der größte Einzeletat umfasst Ausgaben von 118,74 Milliarden, das sind 7,4 Milliarden Euro weniger als 2012. Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Das Ministerium von Dr. Ursula von der Leyen (CDU) erwartet für das kommende Haushaltsjahr Gesamteinnahmen von 1,83 Milliarden Euro, 3,8 Milliarden Euro weniger als in diesem Jahr.
Den Löwenanteil der Ausgaben bilden die Zuweisungen und Zuschüsse mit 118,4 Milliarden Euro. 202,38 Millionen Euro sind für Personalausgaben vorgesehen. Auf die sächlichen Verwaltungsausgaben entfallen 121,1 Millionen Euro. Für Investitionen sind 12,29 Millionen Euro eingeplant.
31,33 Milliarden Euro werden 2013 voraussichtlich die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende betragen, 1,41 Milliarden weniger als 2012. Darin enthalten sind die Ausgaben für das Arbeitslosengeld II sind mit 18,76 Milliarden Euro (2012: 19,37 Milliarden Euro).
Mit 4,6 Milliarden Euro will sich der Bund an den Kosten für Unterkunft und Heizung von Hartz-IV-Beziehern beteiligen, das sind rund 31 Prozent der Gesamtkosten. In diesem Jahr sind dafür noch 4,9 Milliarden Euro vorgesehen. Die Verwaltungskosten der Grundsicherung sollen sich auf 4,05 Milliarden Euro belaufen. Abgesenkt werden sollen die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit, und zwar von 4,4 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 3,9 Milliarden Euro.
Der Bundeszuschuss der Rentenversicherung beläuft sich auf 81,48 Milliarden Euro (2012: 81,63 Milliarden Euro). Darin enthalten sind der Zuschuss an die allgemeine Rentenversicherung von 30,63 Milliarden Euro (2012: 31,57 Milliarden Euro) und ein zusätzlicher Zuschuss an die allgemeine Renteversicherung von 21,03 Milliarden Euro (2012: 20,12 Milliarden Euro). Ebenfalls enthalten sind die Beitragszahlungen für Kindererziehungzeiten an die allgemeine Rentenversicherung, die sich auf 11,65 Milliarden Euro (2012: 11,63 Milliarden Euro) summieren.
Für die Kriegsopferversorgung und -fürsorge sowie gleichartige Leistungen weist der Etatentwurf Ausgaben von 1,5 Milliarden Euro (2012: 1,66 Milliarden Euro) aus. (ver)