Ausschuss für Arbeit und Soziales

Aktuell

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Ein Mann arbeitet in der Produktion an einem Fahrzeug.

28.06.2012 - Kontroverse um Werkverträge

Eine unterschiedliche Sicht auf das Thema Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit offenbarte eine entsprechende Debatte am 28. Juni im Bundestag. Während CDU/CSU und FDP keinen Handlungsbedarf sehen, forderten Linke und Grüne mehr Initiative. ... mehr

27.06.2012 - Linke scheitert mit Antrag zur Vermeidung von Zwangsumzügen

Berlin: (hib/TYH) Die Fraktion Die Linke ist mit ihrer Forderung, Zwangsumzüge von Hartz-IV-Empfängern weitgehend zu vermeiden, im Ausschuss für Arbeit und Soziales gescheitert. Bei der Sitzung am Mittwochvormittag wurde der entsprechende Antrag ( 17/7847 ) mit den Stimmen der Koalition und bei ... mehr

25.06.2012 - Bundesregierung verteidigt Anhebung des Reha-Budgets in der Rentenversicherung für das Jahr 2017

Berlin: (hib/TYH) Laut Bundesregierung berücksichtigt die geplante Anhebung des Reha-Budgets in der Rentenversicherung den demografisch bedingten erhöhten Reha-Bedarf in angemessener Weise. Der Bundesrechnungshof und der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages sähen im Bereich der Rehabilitation ... mehr

25.06.2012 - Ergebnisse aus dem gescheiterten ELENA-Verfahren sollen genutzt werden

Berlin: (hib/TYH) Die Bundesregierung sieht den Grund für das Scheitern des ELENA-Verfahrens zum elektronischen Einkommensnachweis in der fehlenden Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur. Die für ELENA datenschutzrechtlich gebotenen Sicherheitsstandards hätten nicht flächendeckend ... mehr