Grüne fragen nach Waldschutz in Entwicklungs- und Schwellenländern

Entwicklungszusammenarbeit/Kleine Anfrage - 10.09.2012

Berlin: (hib/TIL) Der Waldschutz durch Maßnahmen wie die UN-Initiative „REDD+“ ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/10590). REDD+ wurde laut Vorlage im Rahmen der UN-Klimaverhandlungen als ein Instrument internationaler Klimaschutzpolitik entworfen. Es soll Wälder in Entwicklungs- und Schwellenländer vor Entwaldung und Übernutzung schützen, während die Industrieländer den Verzicht auf diese wirtschaftliche Nutzung kompensieren.

Unter anderem möchten die Abgeordneten von der Bundesregierung wissen, wie sie zu dem Programm stehe, welche Mittel sie bereit stelle und wie viel Geld in den letzten vier Jahren bereits für Waldschutzprogramme insgesamt ausgegeben worden sei. Ungeklärt sei zudem, ob „REDD+“ an den bereits bestehenden Emissionshandel angeknüpft werde oder nicht. Die Abgeordneten fragen unter anderem auch nach den Auswahlkriterien für die Finanzierung von REDD+“- Maßnahmen neben der beabsichtigten Emissionsreduktion, etwa dem Schutz der Biodiversität, der Einhaltung der Rechte indigener Völker, guter Regierungsführung oder der Klärung von Nutzungs- und Landrechtsfragen.

Derzeit seien die „REDD+“- Initiativen sowohl im Bundesumwelt- sowie im Entwicklungsministerium (BMZ) angesiedelt, allerdings fehle eine klare Verknüpfung zu den entwicklungspolitischen und menschenrechtlichen Leitlinien des BMZ, kritisieren die Abgeordneten.