41.

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

a)

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Frei­handelsabkommen vom 6. Oktober 2010 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einer­seits und der Republik Korea andererseits

> Drucksache 17/10758 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für Wirt­schaft und Tech­no­logie (9. Aus­schuss)

> Drucksache 17/… <

Berichterstattung:         Abg. …

b)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresrahmens (2013-2017) für die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte

> Drucksache 17/10760 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechts­aus­schus­ses (6. Aus­schuss)

> Drucksache 17/… <

Berichterstattung:         Abg. …

c)

Zweite und dritte Beratung des von den Abge­ord­ne­ten Martin Dörmann, Gerold Reichenbach, Doris Barnett, wei­te­ren Abge­ord­ne­ten und der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines … Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG)

> Drucksache 17/8454 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für Wirt­schaft und Tech­no­logie (9. Aus­schuss)

> Drucksache 17/8814 <

Berichterstattung:         Abg. Andreas G. Lämmel

d)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des In­nen­aus­schus­ses (4. Aus­schuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Edelgard Bulmahn, Klaus Brandner, Dr. h.c. Gernot Erler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Deutsches Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Friedensmissionen stärken und ausbauen

> Drucksachen 17/8603, 17/… <

Berichterstattung:         Abg. …

e)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicher­heit (16. Ausschuss)

zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Euro­päischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE)

KOM(2011) 874 endg.: Ratsdok. 18627/11

> Drucksachen 17/8515 Nr. A.42, 17/10196 <

Berichterstattung:         Abg. Josef Göppel
                                   Abg. Frank Schwabe
                                   Abg. Angelika Brunkhorst
                                   Abg. Sabine Stüber
                                   Abg. Undine Kurth (Quedlinburg)

f)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 473 zu Petitionen

> Drucksache 17/10834 <

g)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 474 zu Petitionen

> Drucksache 17/10835 <

h)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 475 zu Petitionen

> Drucksache 17/10836 <

i)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 476 zu Petitionen

> Drucksache 17/10837 <

j)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 477 zu Petitionen

> Drucksache 17/10838 <

k)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 478 zu Petitionen

> Drucksache 17/10839 <

l)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 479 zu Petitionen

> Drucksache 17/10840 <