Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) ist entschlossen, den Kulturetat auch unter den gegenwärtig schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen gegen Sparzwänge zu verteidigen. In der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am Mittwoch, 2. Dezember 2009, begründete er diese Haltung unter anderem damit, dass die Ausgaben für Kultur keine Subventionen seien, sondern Investitionen in die Zukunft der Gesellschaft. Nicht nur spiele kulturelle Bildung in der Erziehung Kinder und Jugendlicher eine entscheidende Rolle. Auch sei die Kultur- und Kreativwirtschaft ein „entscheidender wirtschaftlicher Wachstumsmotor“, sagte Neumann.

„Wir haben in den vergangenen zehn Jahren versucht, den Stellenwert von Kultur zu stärken. Das werden wir fortsetzen“, so der Kulturstaatsminister. In der aktuellen Legislaturperiode gehe es darum, trotz massiver Konsolidierungsmaßnahmen Kultur nicht als „zusätzliche Spardose“ zu begreifen.

"Allparteienkoalition für die Kultur"

Neumann zeigte sich zwar zuversichtlich, dieses Ziel für die Kulturförderung des Bundes auch durchzusetzen. Zugleich wies er aber auf „gefährliche Tendenzen“ hin, die derzeit in einigen Städten und Gemeinden der Bundesrepublik zu beobachten seien und spielte damit auf Theaterschließungen als Mittel der Haushaltsanierung an. Deshalb sei es gerade jetzt wichtig, „uns als Allparteienkoalition für die Kultur zu verstehen“, appellierte Neumann an die Mitglieder des Ausschusses.

Der Forderung des Deutschen Kulturrates nach einem Nothilfefonds für Kommunen erteilte er jedoch eine Absage. „Das ist allein schon wegen der Kompetenzzuordnung unmöglich. Es ist nicht Aufgabe des Bundes, finanzielle Löcher in den Länderhaushalten zu stopfen.

Urheberrecht und Schutz geistigen Eigentums

Als größte Herausforderung dieser Legislaturperiode bezeichnete Neumann das Urheberrecht und den Schutz geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter. „Wir müssen Regelungen finden, die sicherstellen, dass der Urheber an den Einnahmen aus der Verwertung seines Produktes partizipiert“, bekräftigte Neumann.

Künstler müssten aber auch darüber hinaus gerade in Krisenzeiten besonders gefördert werden, zum Beispiel durch eine weitere Stabilisierung der Künstlersozialkasse. Ein weiterer Schwerpunkt bleibe die Aufarbeitung der Vergangenheit, sagte Neumann. Hier stehe die Aufarbeitung des Nationalsozialismus an erster Stelle.

"Defizite beim Wissen über die DDR"

Inzwischen seien einige KZ-Gedenkstätten in einem „miserablen Zustand“, sodass hier dringend investiert werden müsse. „Genauso wichtig, wenn auch nicht vergleichbar“ sei die Aufarbeitung des DDR-Erbes. Hier gebe es bei Schülern „massive Defizite im Kenntnisstand“ beklagte Neumann und warf vor allem den Bundesländern in dieser Frage Versagen vor.