Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Januar 2011 > Im Bundestag notiert: Rechtstellung kleiner Solidargemeinschaften als Alternative zur Krankenversicherung
Im Bundestag notiert: Rechtstellung kleiner Solidargemeinschaften als Alternative zur Krankenversicherung
Gesundheit/Kleine Anfrage - 06.01.2011
Berlin: (hib/MPI/AH) Die Rechtstellung kleiner Solidargemeinschaften als Alternative zur Krankenversicherung thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/4284). Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass es bislang keine allgemein verbindlichen Kriterien für solche Solidargemeinschaften wie etwa den Verein Pfälzischer Pfarrerinnen und Pfarrer gebe, deren Mitglieder sich im Krankheitsfall gegenseitig unterstützen. Die Fraktion erkundigt sich unter anderem, bis wann die Bundesregierung für Anerkennungsregeln sorgen werde. Nach dem Sozialgesetzbuch seien Personen, die weder in der gesetzlichen noch in der privaten Krankenversichrung versichert sind, versicherungsfrei, wenn für sie ein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall besteht.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Michael Klein, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Dr. Verena Renneberg, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Dr. Thomas von Winter
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.