Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Januar 2011 > Im Bundestag notiert: besonders gefährdete Einrichtung
Im Bundestag notiert: besonders gefährdete Einrichtung
Inneres/Antwort - 11.01.2011
Berlin: (hib/STO) Bei der US-amerikanischen Botschaft in Deutschland handelt es sich nach Einschätzung der Bundesregierung um eine ”besonders gefährdete Einrichtung“. Es sei ”nachvollziehbar, dass erhebliche Anstrengungen zum Objektschutz notwendig sind“, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/4164) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/3945) zu ”Überwachungsmaßnahmen von US-Botschaften in Europa“. Danach liegen der Bundesregierung ”keine Anhaltspunkte dafür vor, dass von der Botschaft Aktivitäten ausgehen, die im Widerspruch zum Wiener Übereinkommen über Diplomatische Beziehungen stehen“.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Michael Klein, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Dr. Verena Renneberg, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Dr. Thomas von Winter
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.