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Anwohnerfreundlichen Ausbau der Rheintalbahn sicherstellen
Verkehr und Bau/Antrag - 17.03.2011
Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll für die Rheintalbahn sowohl die Finanzierung als auch einen anwohnerfreundlichen Ausbau sicherstellen. Dies fordern die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem gemeinsamen Antrag (17/5037), der am Freitag im Bundestag erstmals beraten wird. Deshalb soll sich die Regierung für eine spürbare Verbesserung der Planung für Mensch und Umwelt entlang der Rheintalbahn sowie für eine umgehende Finanzierung und Realisierung der bereits planfestgestellten Abschnitte einsetzen. Die Fraktionen fordern unter anderem weiter, dass die Regierung den Schienenverkehr im Rheintal zum Modellprojekt für einen anwohnerinnenfreundlichen Schienenausbau erklärt und die Umsetzung der Ergebnisse des Projektbeirates tatkräftig unterstützt.
Die Rheintalbahn ist eines der wichtigsten Verkehrsinfrastrukturprojekte der Bundesrepublik Deutschland, heißt es zur Begründung. Deutschland und die Schweiz hätten sich im Vertrag von Lugano 1996 zu einem gemeinsamen abgestimmten Schienenausbau der ”Neuen Eisenbahn Alpentransversale“ verpflichtet. Der Rheingraben im südbadischem Raum sei in besonderer Weise von dieser zukünftigen Entwicklung des Verkehrs betroffen. Um die Akzeptanz für den ökologisch bedeutsamen Verkehrsträger Schiene nicht weiter zu gefährden, müsse die Trassenführung so gestaltet werden, dass Menschen und Umwelt so wenig wie möglich belastet würden, schreiben die Fraktionen.
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