Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > August 2012 > Im Bundestag notiert: Individuelle Gesundheitsleistungen
Im Bundestag notiert: Individuelle Gesundheitsleistungen
Gesundheit/Antwort - 13.08.2012
Berlin: (hib/STO) Sogenannte Individuelle Gesundheitsleistungen – also Leistungen, für die eine Leistungspflicht der Krankenkassen nicht besteht –, dürfen laut Bundesregierung nach geltendem Recht nur im Rahmen einer Privatbehandlung erbracht werden, über die mit dem Versicherten vor Beginn der Behandlung ein schriftlicher Behandlungsvertrag abgeschlossen werden muss. Zudem dürfe eine Vergütung nur gefordert werden, soweit der Versicherte vor Beginn der Behandlung ausdrücklich verlangt, auf eigene Kosten behandelt zu werden und dieses dem Vertragsarzt schriftlich bestätigt, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/10381) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/10266). Ferner müsse der Vertragsarzt vorher die schriftliche Zustimmung des Versicherten eingeholt und ihn auf die Pflicht zur Übernahme der Kosten hingewiesen haben. Ohne eine der Gebührenordnung für Ärzte beziehungsweise für Zahnärzte entsprechende Rechnung werde die Vergütung nicht fällig.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Michael Klein, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Dr. Verena Renneberg, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Dr. Thomas von Winter
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.