Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > September 2012 > 9,15 Millionen Euro für die Weltbankengruppe
9,15 Millionen Euro für die Weltbankengruppe
Haushalt/Unterrichtung - 03.09.2012
Berlin: (hib/MIK) Im zweiten Quartal des Haushaltsjahres 2012 hat der Bundesfinanzminister über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 78.000 Euro zugestimmt. Dies geht aus einer Unterrichtung durch die Bundesregierung (17/10556) hervor. Ohne Einwilligung des Finanzministers erfolgte eine über- und außerplanmäßige Ausgabe in Höhe 9,15 Millionen Euro an Zahlungen an Einrichtungen der Weltbankengruppe. Diese überplanmäßige Ausgabe diente der Erfüllung einer Rechtsverpflichtung. Das Bundesfinanzministerium habe bestätigt, dass es bei rechtzeitiger Vorlage eines Antrags die Einwilligung gegeben hätte, heißt es in der Unterrichtung.
Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen sind im zweiten Quartal 2012 in Höhe von 2,35 Millionen Euro angefallen. Davon sollen 1,97 Millionen Euro im Jahr 2014 für die Sanierung der Großradaranlage TIRA des Forschungsinstituts für Hochfrequenzphysik und Radartechnik in Wachtberg-Werthoven verwendet werden.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Michael Klein, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Dr. Verena Renneberg, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Dr. Thomas von Winter
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.