Berlin: (hib/ROL) Das Programm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/10689). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, inwieweit dieses Programm der Bundesregierung mit den „lokalen Bildungsbündnissen“ im Rahmen der „Allianz für Bildung“ zusammenhängt.

Das Programm, für das das Bundesministerium für Bildung und Forschung laut Fraktion im Jahr 2013 bis zu 30 Millionen Euro und in den Folgejahren sogar bis zu 50 Millionen Euro ausgeben will, lasse in seiner gegenwärtigen Form noch viele Fragen offen, heißt es zur Begründung. In einer Sitzung des Ausschusses Kultur und Medien am 13. Juni 2012 seien fraktionsübergreifend Bedenken hinsichtlich der Ausrichtung des Programms „Kultur macht stark“ formuliert worden, schreiben die Abgeordneten. Im Koalitionsvertrag spreche die Bundesregierung von der Schaffung lokaler Bildungsbündnisse, um die Bildungsarmut in Deutschland abzubauen. Das nun aufgelegte Programm erwecke jedoch den Eindruck, dass es sich um eine deutlich verkleinerte Variante handele. Es bleibe unklar, ob es sich hierbei um ein Programm innerhalb der am 22. Februar 2011 gegründeten „Allianz für Bildung“ handele, in der ebenfalls von Bildungsbündnissen und Vernetzungsstrukturen die Rede ist, oder ob hier „Parallelstrukturen entstehen“, heißt es in der Kleinen Anfrage weiter.

Die Fraktion fragt unter anderem, wie die Bundesregierung die Begrenzung des Projekts auf kulturelle Bildung begründet und was darunter zu verstehen ist. Ferner wollen die Abgeordneten wissen, warum vorrangig nur außerschulische Projekte berücksichtigt und Maßnahmen außerschulischer Akteure im Unterricht an den Schulen ausdrücklich ausgeschlossen würden. Ferner interessiert die Fraktion, inwieweit sichergestellt wird, dass über dieses Programm bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche erreicht werden. Auch erwartet sie eine Antwort, anhand welcher Kriterien eine Entscheidung darüber getroffen wird, wer als bildungsbenachteiligt gilt und wer nicht.

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