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Bundesregierung: Soldaten für den Kosovo-Einsatz reduzieren
Auswärtiges/Antrag - 17.05.2010
Berlin: (hib/BOB/JOH) Die Bundeswehr soll sich für weitere zwölf Monate am internationalen Kosovo-Einsatz (KFOR, Kosovo Force) beteiligen. Wie aus einem Antrag der Bundesregierung (17/1683) hervorgeht, sei die Lage in der Region seit der Unabhängigkeitserklärung im Februar 2008 aber ”weitgehend ruhig“ geblieben. Aufgrund dieser positiven Entwicklung könne die Personalobergrenze für die deutsche Beteiligung an KFOR von bislang 3.500 Soldaten auf 2.500 gesenkt werden. Damit werde ein ”Signal des Vertrauens“ an die Verantwortlichen in der Region gesandt, heißt es in der Initiative.
Weitere Reduzierungsschritte seien in Abhängigkeit von der Lageentwicklung möglich, schreibt die Regierung. Dennoch bleibe die internationale Truppenpräsenz notwendig, ”um ein sicheres und stabiles Umfeld aufrecht zu erhalten“. Dies sei so lange erforderlich, bis die einheimischen Sicherheitskräfte die Sicherheit aller Bevölkerungsgruppen gewährleisten können. Die Kosten für die Mission beziffert die Bundesregierung für die weiteren 12 Monate auf insgesamt 99 Millionen Euro.
Über den Antrag berät das Bundestagsplenum am Donnerstag in erster Lesung.
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