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SPD-Fraktion fragt nach Wirkung der Konjunkturpakete
Wirtschaft und Technologie/Große Anfrage - 17.05.2010
Berlin: (hib/HLE/JOH) Die ökonomische Wirkung der Konjunkturpakete interessiert die SPD-Fraktion. In einer Großen Anfrage (17/1616) wollen die Abgeordneten unter anderem erfahren, welchen Umfang die gesamtwirtschaftlichen Effekte der konjunkturellen Maßnahmen aus den Konjunkturpaketen im vergangenen Jahr hatten und welcher Umfang in diesem Jahr zu erwarten ist. Die Bundesregierung soll außerdem angeben, in welchem Umfang ein Ansteigen der Arbeitslosenquote verhindert werden konnte. Die SPD-Fraktion interessiert sich ferner für die Zahl der Anträge im Rahmen des Kredit- und Bürgschaftsprogramms sowie für das Investitionsvolumen der aus dem kommunalen Investitionsgesetz angemeldeten Vorhaben. Weiter werden Auskünfte zu den Wirkungen der erhöhten steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerksleistungen und zum Kurzarbeitergeld verlangt. Im Vorwort zur Großen Anfrage weist die SPD-Fraktion darauf hin, dass ein Teil der Mittel Ende des Jahres 2010 auslaufen werde. Trotz einer leichten wirtschaftlichen Erholung werde in einigen Bereichen die Notwendigkeit weiterer Stützungsmaßnahmen auch über das Jahresende 2010 hinaus deutlich. So sei bereits absehbar, dass sich die Schwierigkeiten in der Unternehmensfinanzierung vergrößern würden, schreibt die Fraktion.
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