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Regierung: Naher Osten prägt Mittelmeerraum
Auswärtiges/Antwort - 12.08.2010
Berlin: (hib/MAR/BOB) Die Entwicklung der Union für den Mittelmeerraum wird maßgebend von der politischen Situation in der Region des Nahen Osten geprägt. Konkrete Vorfälle und politische Entwicklungen im Nahen Osten, wie zum Beispiel der Gaza-Konflikt, würden insbesondere den politischen Dialog sowie das Abhalten hochrangiger Treffen der Union für den Mittelmeerraum. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/2669) auf die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/2524) hervor.
Wie für den Barcelona-Prozess sei auch für die Union für den Mittelmeerraum das nahostpolitische Umfeld der entscheidende Einflussfaktor. Die Union ist eine Gemeinschaft zwischen den Mittelmeeranrainerstaaten, sowie den Staaten Mauretanien und Jordanien und der Europäischen Union. Die sogenannte Mittelmeerunion wurde im Juli 2008 in Paris gegründet und baut auf den Barcelona-Prozess auf. Der Barcelona-Prozess bezeichnet die Politik der Europäischen Union gegenüber den Mittelmeerländern. Dadurch sollen die Beziehungen zwischen der Union und den Partnerländern vertieft und gleichzeitig die Verbindungen unter den Mittelmeerländern selbst ausgebaut werden.
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