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Schwierige Suche nach der Wahrheit
1. Untersuchungsausschuss (Gorleben) - 15.06.2012
Berlin: (hib/SKE) Professor Alexander Kaul, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz, hat eine politische Einflussnahme bei der Entscheidung für die Erkundung des Salzstockes Gorleben in Frage gestellt. Er sei erst von 1989 an, als das Bundesamt gegründet worden ist, mit dem Thema befasst gewesen. Über die Zeit davor „da kann ich nichts dazu sagen“, betonte Kaul mehrfach während der Sitzung des Gorleben-Untersuchungsausschusses am Donnerstagnachmittag. Während seiner Zeit als Präsident des Bundesamtes habe es aber keine politische Einflussnahme auf seine Entscheidungen gegeben. Er schließe daraus, dass die Politik auch vorher keinen Einfluss genommen habe.
Der Untersuchungsausschuss soll die Umstände klären, unter denen die Bundesregierung im Jahr 1983 entschied, nur den Standort Gorleben in Niedersachsen auf seine Eignung als Atommüll-Endlager zu erkunden. Er wurde auf Antrag von SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen gegründet. Die Opposition vermutet, dass bei der Entscheidung nicht nur wissenschaftliche, sondern auch politische Gründe eine Rolle gespielt haben. Der Ausschuss wurde am 22. April 2010 konstituiert.
Als zwischen 1996 und 1997 die ursprüngliche Idee, den gesamten Salzstock zu erkunden, aufgegeben wurde, sei dabei nicht das Gesamtkonzept verändert worden, sagte Kaul. „Es wurde nur angepasst an die jeweilige Realität.“ Ein neuer Rahmenbetriebsplan mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung sei nicht notwendig gewesen. An Details könne er sich allerdings nicht erinnern, sagte der 78-Jährige. Wichtig sei aber: „Das bestimmende Element war immer die Sicherheit.“ 1997 habe er
sich gegen eine Unterbrechung der Erkundung ausgesprochen, auch um die Fachkräfte in der Region nicht zu verlieren. Es wären zu viele Arbeitsplätze von einer Unterbrechung betroffen gewesen, sagte Kaul. „Ich denke, jeder wird verstehen, dass man die fachlich Qualifizierten nicht verlieren will.“
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