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1.044 rechtsextremistische Straftaten im Mai 2012
Inneres/Antwort - 20.07.2012
Berlin: (hib/JOH) Im Mai 2012 wurden insgesamt 1.044 Straftaten gemeldet, die der „Politisch motivierten Kriminalität – rechts“ zuzuordnen sind. Darunter waren 50 Gewalttaten und 758 Propagandadelikte, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/10280) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/10064). Insgesamt seien 559 Tatverdächtige ermittelt und zwölf Männer festgenommen worden. Gegen einen Mann sei ein Haftbefehl ergangen.
Außerdem seien in diesem Monat 205 Straftaten, die dem Bereich „Hasskriminalität“ zugeordnet werden, ermittelt worden. Darunter seien 54 Propagandadelikte und 24 Gewalttaten gewesen, führt die Bundesregierung aus. 138 Tatverdächtige seien ermittelt und zwei Männer festgenommen worden. Haftbefehle habe es keine gegeben.
Außerdem, berichtet die Regierung, sei bei 134 Straftaten ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt worden, davon bei 39 Propagandadelikten und 18 Gewalttaten. 101 Tatverdächtige seien ermittelt worden, Festnahmen und Haftbefehle habe es keine gegeben.
Im Monat Mai seien insgesamt 44 Personen infolge von Straftaten aus dem Bereich „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ verletzt worden, heißt es in der Antwort weiter. Im Bereich der Hasskriminalität seien es 17 Personen gewesen, bei den Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund 13 Personen. Todesopfer rechter Gewalt seien nicht gemeldet worden.
Die Bundesregierung weist darauf hin, dass die aufgeführten Zahlen keine abschließende Statistik darstellen. Sie könnten sich aufgrund von Nachmeldungen noch teilweise erheblich verändern.
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