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SPD will Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Integrationskursen verbessern
Inneres/Antrag - 21.09.2012
Berlin: (hib/STO) Die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Integrationskursen sollen nach dem Willen der SPD-Fraktion verbessert werden. In einem Antrag (17/10647) verweist die Fraktion darauf, dass die Mehrzahl dieser Lehrkräfte nicht angemessen bezahlt werde. „Obwohl sie das volle Kursausfallrisiko tragen, selbst für ihre Sozialversicherungsbeiträge aufkommen müssen und keine Beschäftigungssicherheit haben, arbeiten sie zu teilweise sehr niedrigen Stundensätzen“, heißt es in der Vorlage. Wiederholt hätten die Lehrkräfte auf ihre schwierige Situation aufmerksam gemacht. So klagten sie über die Höhe der Vergütung. Zweitens seien viele von ihnen unsicher, „ob sie in die Scheinselbständigkeit gedrängt werden, da die Abgrenzung zu abhängig beschäftigten Lehrkräften kaum möglich ist“. Drittens werde beklagt, dass die Höhe der Vergütung es vielfach kaum ermögliche, Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen.
In dem Antrag fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, die Situation der Lehrkräfte durch eine Reihe von Maßnahmen zu verbessern. So soll der Vorlage zufolge sichergestellt werden, dass die Lehrkräfte ein „angemessenes Honorar erhalten“. Insbesondere wollen die Abgeordneten gewährleistet wissen, dass die Lehrkräfte „ihre Sozialversicherungsbeiträge leisten können und nicht auf ergänzende Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II angewiesen sind“. Weitere Punkte des geforderten Maßnahmenpakets betreffen unter anderem die Erhöhung der Quote festangestellter Lehrkräfte sowie die soziale Absicherung.
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