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Freihandelsabkommen mit Republik Korea
Wirtschaft und Technologie/Gesetzentwurf - 25.09.2012
Berlin: (hib/HLE) Die deutschen Unternehmen sollen verbesserte Exportchancen nach Südkorea erhalten. Binnen fünf Jahren würden 80 Prozent aller Zölle abgeschafft werden, und innerhalb von 20 Jahren nach Inkrafttreten des Freihandelsabkommens mit Seoul sollten nahezu alle Zölle abgeschafft sein, schreibt die Bundesregierung in dem Entwurf eines Gesetzes zu dem Freihandelsabkommen vom 6. Oktober 2010 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits (17/10758). Weiter wird in dem Entwurf darauf verwiesen, dass die Republik Korea für die EU der achtwichtigste Handelspartner weltweit sei. Für Südkorea sei die EU der zweitwichtigste Handelspartner.
Da die EU für Einzelbereiche der in dem Abkommen geregelten Materie keine ausschließliche Kompetenz besitze, handele es sich um ein gemischtes Abkommen, bei dem neben der EU auch ihre Mitgliedstaaten Vertragspartei der Republik Korea seien, teilt die Bundesregierung weiter mit.
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