52.

Abschließende Beratung ohne Aussprache

Beratung des Antrags der der Abge­ord­ne­ten Dr. Wilhelm Priesmeier, Willi Brase, Heinz Paula, wei­te­rer Abge­ord­ne­ter und der Fraktion der SPD

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruk­tur und des Küstenschutzes an aktuelle Herausfor­derungen anpassen

> Drucksache 17/11653 <

Beschlussfassung

ZP 5

Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Dem Antrag Palästinas auf erweiterten Beobachterstatus in der UNO

> Drucksache 17/11678 <

Beschlussfassung

b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
(1. Ausschuss)

Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens

> Drucksache 17/11618 <

Berichterstattung:         Abg. Jörg van Essen

Beschlussfassung

c)

Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
(1. Ausschuss)

Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens

> Drucksache 17/11619 <

Berichterstattung:         Abg. Jörg van Essen

Beschlussfassung

d)

Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
(1. Ausschuss)

Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens

> Drucksache 17/11620 <

Berichterstattung:         Abg. Jörg van Essen

Beschlussfassung

e)

Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
(1. Ausschuss)

Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens

> Drucksache 17/11621 <

Berichterstattung:         Abg. Jörg van Essen

Beschlussfassung