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Online-Bürgerbeteiligung über die Projektgruppen

Mehrere Projektgruppen haben ihre Bestandsaufnahmen vollständig oder weitgehend abgeschlossen und arbeiten nun an den Handlungsempfehlungen. Diese bilden gewissermaßen das Herzstück des Enquete-Berichts. Hier formulieren die Projektgruppen, welche Empfehlungen für gesetzgeberischen Handlungsbedarf sie dem Parlament geben. Die Berichte mit Bestandsaufnahme und Empfehlungen werden jeweils von der Gesamtenquete beraten und beschlossen. Jeder Bericht enthält auch einen Abschnitt zur Online-Bürgerbeteiligung. Hier werden die Vorschläge der interessierten Öffentlichkeit umrissen, dokumentiert, in einigen Fällen auch komplett übernommen. Wie das im Einzelnen in den Berichten der bereits fertigen Projektgruppen aussieht, erfährt man hier.

Handlungsempfehlungen gesucht

An den Handlungsempfehlungen arbeiten derzeit die Projektgruppe Zugang, Struktur, Sicherheit im Netz; die Projektgruppe Verbraucherschutz sowie die Projektgruppe Interoperabilität, Standards, Freie Software. Die Projektgruppen nehmen bis Ende November beziehungsweise Anfang Dezember 2012 Empfehlungen entgegen, nähere Informationen gibt es direkt bei den jeweiligen Projektgruppen auf der Beteiligungsplattform.

Die Projektgruppe Kultur, Medien, Öffentlichkeit bietet derzeit außerdem noch ein weiteres Beteiligungsformat an:

Blogparade

Zum Thema "Was geht (gar nicht) im Netz?" regt die Projektgruppe zur Blog-Diskussion an. Bei der Blogparade geht es um den Austausch im Netz, um Ton und Umgang miteinander, der manchmal gute Diskussionen verhindert. Was muss sich ändern, damit der Austausch im Netz wieder Spaß macht? Was sind Ihre Top 3-Regeln für Kommunikation im Netz? Was kann der Gesetzgeber tun? Muss er überhaupt etwas tun? Näheres dazu gibt es hier.

Alle Projektgruppen freuen sich auf zahl- und geistreichen Input und werden alle Eingaben gewissenhaft sichten, werten und nach Möglichkeit gerne für die Berichte verwenden. Los geht’s.