Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss unterstützt das im Koalitionsvertrag festgeschriebene Vorhaben, die Pflegeberufe in der Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege grundlegend zu modernisieren und zusammenzuführen. Angesichts dessen beschloss der Ausschuss in seiner Sitzung am Mittwochmorgen ...
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Berlin: (hib/HAU) Im Interesse der Durchsetzung von Urheberrechten sollte an der sogenannten Gema-Vermutung festgehalten werden. Zu dieser Einschätzung gelangte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Max Stadler (FDP), während einer öffentlichen Sitzung des ...
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Die Bundesregierung will kein Verbot der Verwendung von Stachelhalsbändern bei Hunden in das Tierschutzgesetz einfügen, wie der Parlamentarische Staatssekretär Peter Bleser (CDU) am Montag, 5. November , im Petitionsausschuss klarstellte. ...
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Der Bachelor abschluss wird zunehmend als berufsbefähigend anerkannt, teilte der Parlamentarische Staatssekretär Helge Braun (CDU) am Montag, 5. November , im Petitionsausschuss mit. Nur 55 Prozent wollten ein Masterstudium anschließen. ...
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Um Urheberrechte durchsetzen zu können, sollte an der sogenannten Gema-Vermutung festgehalten werden, sagte der Parlamentarische Staatssekretär Max Stadler (FDP) am Montag, 5. November , in der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses . ...
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Am Samstag, 10. November , und Sonntag, 11. November, veranstaltet der Petitionsausschuss eine Bürgersprechstunde auf der Messe "Mode-Heim-Handwerk" in Essen. Besucher haben dabei die Gelegenheit, mit Abgeordneten zu sprechen. ...
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Berlin: (hib/HAU) Im Jahr 2011 wurden 15.191 Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Das geht aus dem Jahresbericht zur Tätigkeit des Ausschusses im Jahr 2011 ( 17/9900 ) hervor. Danach ist die Gesamtzahl der Petitionen im Vergleich zum Vorjahr um 1.658 gesunken. ...
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Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss spricht sich für eine gesetzliche Neureglung der Rentenansprüche für Übersiedler und Flüchtlinge aus der DDR aus, die nach 1936 geboren wurden. In seiner Sitzung am Mittwochmorgen beschloss der Ausschuss daher einstimmig, eine dahingehende Petition dem ...
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Gut 15.000 Eingaben haben Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2011 an den Petitionsausschuss gerichtet. Das geht aus dem Jahresbericht hervor, den die Ausschussvorsitzende Kersten Steinke (links) am Dienstag, 26. Juni, an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergab. ...
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