Bundesregierung berichtet über Ergebnisse der Weltgesundheitsversammlung

Gesundheit/Antwort - 22.11.2012

Berlin: (hib/TVW) Aus deutscher Sicht ist die Debatte über die Reform der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bei der 65. Weltgesundheitsversammlung (WHA) im Mai 2012 weitgehend enttäuschend verlaufen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/11346) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/11110) mit. Hingegen sei die dreijährige deutsche Mitgliedschaft im WHO-Exekutivrat sehr erfolgreich gewesen. Hier habe Deutschland konstruktiv auf die Diskussion zum Thema WHO-Reform eingewirkt. „Deutschland hat mehrfach Vorschläge eingebracht, die auf eine bessere Haushaltsaufstellung, einen realistischeren Haushalt und eine Stärkung der Transparenz abzielen“, schreibt die Bundesregierung. Darüber hinaus fördere Deutschland durch seine Vorschläge eine Stärkung der Effizienz der WHO, eine bessere Abstimmung zwischen den dezentralen Strukturen der WHO und eine dauerhafte Stärkung der Position der WHO-Generaldirektorin.

Die Bundesregierung weist ferner darauf hin, dass die Ergebnisse der letzten WHA im Mai 2012 dem Deutschen Bundestag im Rahmen eines schriftlichen Berichts an den Ausschuss für Gesundheit im Juni 2012 mitgeteilt worden seien. „Noch während der diesjährigen Weltgesundheitsversammlung berichtete die Bundesregierung am 25. Mai 2012 im Unterausschuss ‚Gesundheit in Entwicklungsländern‘ des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mündlich über die ersten Eindrücke und Ergebnisse der Weltgesundheitsversammlung“, schreibt die Bundesregierung. Im Übrigen unterrichte die Bundesregierung den Deutschen Bundestag regelmäßig über den Stand der Debatte zur Reform der WHO.