Grüne fragen nach Maßnahmen zur Stützung des europäischen Emissionshandels

Umwelt/Kleine Anfrage - 21.11.2012

Berlin: (hib/AS) Die Stützung des europäischen Emissionshandels ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/11454). Hintergrund der Anfrage ist, dass der Preis für Emissionszertifikate stark gesunken ist. Ursprünglich war ein Preis von 17 bis 20 Euro pro emittierter Tonne CO2 vorgesehen. Jetzt wird erwartet, dass der Preis pro Tonne langfristig unter 8 Euro liegen wird. Grund dafür ist, wie es in der Anfrage heißt, eine Überausstattung mit Emissionszertifikaten durch eine wenig ambitionierte EU-Emissionsobergrenze und eine Schwemme von Zertifikaten aus Drittstaaten. Die Grünen erkundigen sich daher bei der Bundesregierung danach, welches Preisniveau nach deren Auffassung mittel- und langfristig im europäischen Emissionshandelssystem erreicht werden sollte, um einen Anreiz für notwendige Investitionen in den Klimaschutz zu bewirken. Außerdem fragen die Abgeordneten, ob es die Regierung für erforderlich hält, Maßnahmen zur Stützung des europäischen Emissionshandels zu ergreifen.