Bundesregierung will "Active Endeavour"-Einsatz im Mittelmeerraum verlängern

Auswärtiges/Antrag - 21.11.2012

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung will den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Rahmen der Nato-Operation „Active Endeavour“ im Mittelmeerraum um ein Jahr bis zum 31. Dezember 2013 verlängern. Die Umbrüche in der arabischen Welt hätten „zu einer erhöhten Votalität insbesondere unseres südlichen Sicherheitsumfelds“ geführt, schreibt sie in einem Antrag (17/11466). In Nordafrika seien terroristische Gruppierungen wie die Al Qaida im Maghreb aktiv, die Krise in Syrien habe zudem regionale Dimensionen angenommen, bei denen Terroranschläge inzwischen Bestandteil der bewaffneten Auseinandersetzung seien.

Die umfassende Bekämpfung des internationalen Terrorismus sei weiterhin eine der zentralen Herausforderungen für die internationale Gemeinschaft, heißt es im Antrag weiter. Die Operation „Active Endeavour“ habe zum Ziel, im Mittelraum zum Schutz vor und zur Verteidigung gegen sowie zur Abschreckung und aktiven Bekämpfung möglicher terroristischer Aktivitäten beizutragen. Mit ihr werde ein Beitrag zur maritimem Sicherheit geleistet.

Für das Jahr 2013 sollen laut Antrag für die Operation 6,7 Millionen Euro zur Verfügung stehen, maximal 700 Soldaten sollen sich am Einsatz beteiligen.