Linksfraktion fordert Einrichtung eines Sportministeriums

Sport/Antrag - 15.11.2012

Berlin: (hib/HAU) Die Linksfraktion fordert von der Bundesregierung ein neues Konzept für die Sportförderung in Deutschland. In einem Antrag (17/11374) spricht sich die Fraktion für die Einrichtung eines Sportministeriums aus, das eine „effektive und transparente Mittelvergabe sichern und als Ansprechpartner für die Belange des Sport dienen soll“. Nach Ansicht der Abgeordneten ist die derzeitige Verteilung der Sportfördermittel „intransparent und nicht nachvollziehbar“. Außerdem würden durch die aktuellen Ergebnisse der deutschen Mannschaft bei internationalen Sportveranstaltungen, wie zuletzt der Olympischen Spiele 2012 in London, Fragen hinsichtlich ihrer Effektivität aufgeworfen. „Das Instrument der Zielvereinbarungen hat sich in seiner bisherigen Form nicht bewährt“, urteilt die Linksfraktion. „Die Verteilung von Steuermitteln muss transparent, nach einheitlichen Kriterien erfolgen und die Verwendung der Mittel muss überprüfbar sein“, heißt es in der Vorlage weiter.

Kritisiert wird auch die derzeitige Verteilung der Sportfördermittel in neun Einzelplänen des Haushalts. Angesichts dessen sei die Beantragung von Sportfördermitteln häufig mit hohen bürokratischen Hürden verbunden. „Durch die Einrichtung eines eigenen Sportministeriums sollen diese Hürden abgebaut und das System der Sportförderung übersichtlicher gestaltet werden“, begründen die Abgeordneten ihr Anliegen.

Des Weiteren macht die Linksfraktion deutlich, dass aus ihrer Sicht die Spitzensportförderung bei Bundespolizei, Bundeswehr und Zoll nicht geeignet ist, um „flächendeckende Sportförderung entsprechend den eigenen Bedürfnissen“ zu garantieren. Viele Spitzensportler würden sich lediglich „aus der Not heraus für eine Laufbahn bei den genannten Behörden entscheiden“, da Sportler die ein Studium absolvieren wollen schlechter gestellt seien als beispielsweise Angehörige der Sportfördergruppe der Bundeswehr, schreiben die Abgeordneten in ihrem Antrag. Ihre Forderung lautet daher: „Sportler sollen die Möglichkeit haben, eine Laufbahn entsprechend ihren Fähigkeiten und Interessen einzuschlagen und die freie Wahlmöglichkeit hinsichtlich ihrer beruflichen Orientierung haben.“

Als problematisch für den Bereich des Sports sieht die Linksfraktion die alleinige Zuständigkeit der Länder für die Bildung an. Ein einheitliches Sportförderkonzept, in dem die Aufgaben von Bund und Ländern gemeinsam wahrgenommen werden, sei unerlässlich, heißt es in dem Antrag. Daher müsse das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bereich der Bildung aufgehoben werden.

Schließlich gehen die Abgeordneten auch auf die Situation der Menschen mit Behinderung ein. Nach Ansicht der Fraktion muss der Sport für Menschen mit Behinderung „grundsätzlich nach den gleichen Kriterien“ wie der Sport von Menschen ohne Behinderung gefördert werden. Daher müsse der Bund „in Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen“ darauf hinwirken, dass alle Sportstätten in Deutschland in einen barrierefreien Zustand versetzt werden und zeitnah den Anforderungen an einen modernen Sportbetrieb gerecht werden.