Rückzug der Rebellenmiliz M23 im Osten der DR Kongo deutet sich an

Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe - 29.11.2012

Berlin: (hib/AHE) Die Rebellengruppe M23 bereitet sich nach Erkenntnissen der Bundesregierung auf einen Rückzug aus den jüngst von ihnen besetzten Gebieten im Osten der DR Kongo vor. „Nach letzten Meldungen wird der Rückzug jetzt beginnen“, sagte ein Vertreter des Auswärtigen Amtes am Mittwochabend im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. M23 folge damit einer Vereinbarung, die bei Verhandlungen in Kampala zwischen der DR Kongo, Ruanda und Uganda getroffen worden sei.

Die Nachbarländer Uganda und Ruanda hätten Berichten widersprochen, dass sie die Aufständischen im Osten der DR Kongo unterstützen würden, betonte der Vertreter des Auswärtigen Amtes. Er verwies zugleich auf den Bericht einer für den UN-Sanktionsausschuss tätigen, unabhängigen Expertengruppe, dem zufolge die ruandische Regierung die Aufständischen im Osten Kongos unterstütze. Deutschland habe im Sommer 2012 die Budgethilfe im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit für Ruanda ausgesetzt.

Bei wiederaufflammenden Kämpfen zwischen „M23“ und der regulären kongolesischen Armee hätten die Aufständischen Mitte November unter anderem die ostkongolesische Grenzstadt Goma besetzen können, berichtete der Vertreter des Auswärtigen Amtes. Nach UN-Schätzungen seien etwa 50.000 Menschen auf der Flucht vor den Auseinandersetzungen. Mit der jetzigen Waffenruhe funktioniere die humanitäre Hilfe wieder: „Die Versorgung rollt an.“