33 Kontaktaufnahmen beim BfV-Aussteigerprogramm für Linksextremisten

Inneres/Antwort - 30.11.2012

Berlin: (hib/STO) Beim Aussteigerprogramm für Linksextremisten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sind bis Ende September 2012 laut Bundesregierung insgesamt 33 Kontaktaufnahmen (Anrufe und E-Mails) seit der Schaltung der Hotline im Oktober 2011 eingegangen. In drei Fällen sei der Ausstiegswille so nachhaltig gewesen, dass persönliche Gespräche geführt worden seien, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/11412) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/11132). In drei Fällen sei der Erstkontakt nicht durch den beziehungsweise die Ausstiegswilligen selbst, sondern über einen Angehörigen oder Bekannten des beziehungsweise der Ausstiegswilligen erfolgt.

In einem Fall wurden allgemeine Informationen über den Linksextremismus abgefragt, wie aus der Antwort weiter hervorgeht. Das Anliegen eines weiteren Anrufers habe keinerlei Bezug zum Linksextremismus aufgewiesen. In 25 Fällen sei von einer nicht ernst gemeinten Kontaktaufnahme zum Aussteigerprogramm auszugehen.

Ein vormaliger Angehöriger der autonomen Szene ohne Führungsfunktion hat der Antwort zufolge mit Hilfe des Programms den Ausstieg vollzogen. Es handele sich dabei um einen Deutschen aus Bayern der Altersgruppe 21 bis 24 Jahre.