Pressemeldung - 17.06.2010
"Die Ukraine gehört zu Europa"
Bundestagspräsident Lammert empfängt seinen ukrainischen Amtskollegen Lytwyn

"Die Ukraine gehört zu Europa und sollte eine Beitrittsperspektive haben", sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert nach einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Lytwyn am Mittwoch in Berlin. "Wie jedes andere Land auch muss auch die Ukraine für sich die Frage beantworten, ob und wann und unter welchen Rahmenbedingungen sie von einer solchen Möglichkeit Gebrauch machen will", sagte Lammert. In dem einstündigen Gespräch besprachen die beiden Parlamentspräsidenten neben der europäischen Perspektive der Ukraine auch die Entwicklungsmöglichkeiten der Europäischen Union, sowohl was die innere Verfassung als auch die Möglichkeiten der Erweiterung betrifft. In diesem Zusammenhang betonte Lammert das große Interesse Deutschlands an einer weiteren Demokratisierung und Modernisierung der Ukraine.

Lytwyn bedankte sich für die "Unterstützung aus Deutschland" in vielen europapolitischen Fragestellungen. Er verwies auf die "stabile, auf Europa ausgerichtete Entwicklung" und das wirtschaftliche Potential seines Landes. Er warb insbesondere um Unterstützung für ein Assoziierungsabkommen mit der EU, eine Freihandelszone in der Ukraine und einen Aktionsplan zur Vereinfachung des Visaverkehrs mit dem Ziel eines visafreien Reiseverkehrs. Die jüngsten Gesprächen zeigten, so Lytwyn, eine neue Qualität der Beziehungen zwischen Deutschem Bundestag und Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament.

Lammert dankte Lytwyn dafür, dass der Werchowna Rada der Ukraine sich jetzt auch für deutsche Praktikanten öffnen wolle. In den vergangenen 10 Jahren haben 54 Stipendiaten aus der Ukraine im Rahmen des "Internationalen Parlaments-Stipendiums" (IPS) den deutschen Bundestag kennenlernen können.

Deutsch-ukrainische Parlamentariergruppe:
http://www.bundestag.de/bundestag/europa_internationales/parlamentariergruppen/pg.html#47

IPS:
http://www.bundestag.de/bundestag/europa_internationales/internat_austausch/ips/index.html

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