Der Ausschuss für Gesundheit reist vom 23. bis 25. Juni 2010 nach Paris. Schwerpunkt des Programms sind aktuelle Fragen der Gesundheitspolitik und der strukturellen und finanziellen Neuausrichtung des französischen Gesundheitssystems. Der Ausschuss möchte für die in Deutschland im Gesundheitssektor anstehenden Reformen neue Erkenntnisse gewinnen.

Teilnehmen werden die Ausschussvorsitzende, Dr. Carola Reimann (SPD) als Leiterin der Delegation, die Abgeordneten Lothar Riebsamen (CDU/CSU), Dr. Erwin Lotter (FDP), Kathrin Vogler (DIE LINKE.) sowie Dr. Harald Terpe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

In Paris wird die Delegation zum Informationsaustausch mit der Ministerin für Gesundheit und Sport, Roselyne Bachelot, und den zuständigen Kolleginnen und Kollegen des Ausschusses für Gesundheit und Soziales der Nationalversammlung und des französischen Senats zusammentreffen. Dabei werden Fragen zur derzeitigen und künftigen Struktur des französischen Gesundheitssystems, zur Organisation, sowie zur Arbeitsweise und Finanzierung der neu geschaffenen zentralen Regionalagenturen der französischen Gesundheitsdienste (agence régionale de santé), im Vordergrund der Gespräche stehen.

Weitere Gesprächsthemen werden die Arzneimittelpolitik, die Kostenbegrenzung bei den Arzneimittelausgaben sowie die Budgetierung sein. Vor dem Hintergrund der in Deutschland anstehenden Bestandsaufnahme des Organtransplantationsgesetzes will sich die Delegation auch über die französischen Regelungen zur Organspende und -transplantation informieren.

Ferner wollen sich die Teilnehmer über die politischen, ethischen und rechtlichen Rahmenbedingungen der anonymen Geburt („accouchement sous x“), die in Frankreich eine sehr lange Tradition hat, unterrichten lassen, sowie ein Zentrum zur Verbesserung der ärztlichen Betreuung der Einwohner in benachteiligten Vierteln (ateliers santé ville) besuchen.

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