Koalition will "Lust auf Technik" wecken

Wirtschaft und Technologie/Antrag - 13.12.2012

Berlin: (hib/HLE) Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP wollen „Lust auf Technik“ wecken. In einem Antrag (17/11859) wird das Ziel formuliert, für die Sicherung des deutschen Technologievorsprungs auf den Weltmärkten zu sorgen, indem noch mehr Unternehmen an die Forschung herangeführt werden und eine größere Breitenwirkung der Forschung erzielt wird. Dazu soll es neben der bewährten Projektförderung und der institutionellen Förderung auch eine steuerliche Förderung beziehungsweise einen Forschungsbonus geben. Damit sollen zusätzliche Forschungsimpulse insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen ausgelöst werden. Zudem sollen die Innovations- und Hightech-Strategie der Regierung weiter ausgebaut werden.

30.000 forschende und 110.000 innovative Unternehmen hätten wesentlich dazu beigetragen, dass die deutsche Wirtschaft sich trotz der Staatsschuldenkrise und eines wirtschaftlich zunehmend schwierigeren Umfelds positiv entwickelt habe. „Mit einer jährlichen Ausfuhr von über 500 Millionen Euro sind deutsche Unternehmen Exportweltmeister in diesem Bereich“, stellen die Fraktionen fest. Auch die Ausgaben für Forschung und Entwicklung durch Wirtschaft und Staat hätten mit knapp 70 Milliarden Euro 2010 einen Höchststand erreicht. Allein der Bund gebe in diesem Jahr 13,7 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung aus und damit 50 Prozent mehr als 2005.

Als „Grundvoraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes“ bezeichnen die Fraktionen von CDU/CSU und FDP die Aufgeschlossenheit für neue Technologien. „Innovationen und technische Produkte können sich nur dann verbreiten, wenn sie nicht vorschnell abgelehnt werden beziehungsweise durch gesetzliche Regelungen von vornhinein verhindert oder massiv erschwert werden“, heißt es in dem Antrag, in dem auch beklagt wird, dass exzellente Wissenschaftler außerhalb Deutschlands zunehmend mehr Möglichkeiten sehen und das Land verlassen würden, „weil vorschnell die Risiken ihrer Forschung in den Mittelpunkt öffentlicher Debatten gestellt werden und de Chancen und Perspektiven ihrer Arbeit nicht gewürdigt werden“.