SPD bemängelt gravierende Förderlücke im deutschen Innovationssystem

Bildung und Forschung/Antrag - 13.12.2012

Berlin: (hib/ROL) Deutschland verfügt in Wissenschaft und Forschung über ein hohes Wettbewerbs- und Innovationspotential. Seit Jahren bestehe jedoch im Transfer neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse in wirtschaftlich verwertbare Produkte und Dienstleistungen ein großes Defizit, bemängelt die SPD in ihrem Antrag „Deutschen Innovationsfonds einrichten - Gravierende Förderlücke im deutschen Innovationssystem endlich schließen“ (17/11826). Diese finanzielle Förderlücke könne durch Maßnahmen der so genannten Validierungsforschung überbrückt werden. Dabei handle es sich laut SPD-Antrag bei einer modernen Validierungsforschung um eine Art unabhängigen „Stresstest“ zur Überprüfung des Realisierungs- und Wertschöpfungspotentials einer Idee beziehungsweise einer wissenschaftlichen Innovation. Unter Validierung versteht man die Bestimmung oder Feststellung eines Wertes. Sehr oft bleibe die Frage ungeklärt, ob die wissenschaftlichen Ergebnisse ökonomische Perspektiven böten.

Zahlreichen akademischen Forschungsergebnissen fehle die Reife für eine wirtschaftliche Nutzung. Diesem Problem könne man durch die Validierung wirksam begegnen, ist die SPD überzeugt.

Die SPD fordert die Bundesregierung auf, einen Entwurf zur Einrichtung eines Deutschen Innovationsfonds vorzulegen. Dieser Entwurf soll sich an folgenden Punkten orientieren: Der Fonds soll in Stiftungsform ab dem Jahr 2014 eingerichtet werden. Dieser soll im ersten Jahr mit 100 Millionen Euro ausgestattet werden und mit einem weiteren bedarfsgerechten Mittelaufwuchs in den folgenden Jahren. Neben weiteren Punkten fordert die SPD, dass der Fond bei der Aufgabenstellung organisatorische und inhaltliche Unterstützung von Forschern im Rahmen von Validierungsprojekten, Finanzierung von Validierungsprojekten, Koordination mit Unternehmen und Risikokapitalgebern erfährt. Die Bewertung der Validierungsprojekte soll durch in der Industrie erfahrene Entwicklungsspezialisten vorgenommen werden. Für sinnvoll hält es die SPD zudem, dass eine thematische Offenheit für alle Branchen mit technisch-naturwissenschaftlicher Basis und auch für Dienstleistungsprojekte herrsche.

Die SPD tritt zudem dafür ein, die ihrer Meinung nach zu stark im System der klassischen Projektförderung verhaftete Fördermaßnahme „Validierung des Innovationspotenzials wissenschaftlicher Forschung“ zugunsten des neuen Deutschen Innovationsfonds auslaufen zu lassen.

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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz

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