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Linke wollen Auskunft über Kleine Novelle zum Filmförderungsgesetz
Kultur und Medien/Kleine Anfrage - 15.03.2010
Berlin: (hib/AS/ELA) Die Filmförderung und die Digitalisierung der Kinos sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/944). Darin möchte die Fraktion wissen, warum die Gespräche zwischen der Bundesregierung und den Filmtheatern hinsichtlich der Zahlung einer Filmabgabe und der Digitalisierung der Filmtheater bislang erfolglos geblieben sind. Gleichzeitig fragt die Linke danach, wie viele der von den Kinobetreibern gemachten Zahlungen unter einem so genannten Vorbehalt geleistet wurden. Zudem möchte Die Linke Auskunft darüber, welche Fernsehanstalten im Vorfeld der ”Kleinen Novelle“ zum Filmförderungsgesetz (FFG) vom 27. Januar 2010 die Bereitschaft signalisiert haben, die neue Novelle mitzutragen.
Hintergrund der Kleinen Anfrage ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2009, dass die bestehende Abgabepraxis für Filmtheater an den Filmförderungsfonds für verfassungswidrig erklärt und an das Bundesverfassungsgericht weitergeleitet hatte.
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