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Im Bundestag notiert: Umbau des Einkommensteuertarifs
Finanzen/Antwort - 31.05.2010
Berlin: (hib/MIK/AW) Der mögliche Umbau des Einkommensteuertarifs zu einem Stufentarif in dieser Legislaturperiode steht laut Koalitionsvertrag unter einem Finanzierungsvorbehalt. Dies betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/1726) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (17/1494) zu den finanziellen Auswirkungen der Einführung eines Einkommensteuerstufentarifs. Im Hinblick darauf wird die Bundesregierung zu gegebener Zeit über einen Zeitplan entscheiden, heißt es weiter. Darüber hinaus schätzt die Regierung die Steuermindereinnahmen bei Einführung eines Stufentarifs in diesem Jahr auf rund 15 Milliarden Euro.
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