Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > September 2010 > Im Bundestag notiert: Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Links
Im Bundestag notiert: Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes
Verkehr und Bau/Antwort - 08.09.2010
Berlin: (hib/MIK/BOB) Die bestehende Aufgabenteilung zwischen Aufgabenträgern und Genehmigungsbehörden soll bei der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes und des Allgemeinen Eisenbahngesetzes ”nicht grundsätzlich“ geändert werden. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/2808) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2731). Inwieweit die Zusammenarbeit zwischen Aufgabenträgern und Genehmigungsbehörden ”möglichst effektiv“ ausgestaltet werden könne, werde zurzeit von der Bundesregierung geprüft. Sie stehe in Kontakt zu den Ländern und den Verbänden, heißt es weiter.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Hans-Jürgen Leersch
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Kata Kottra, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Dr. Thomas von Winter
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.