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Fraktion Die Linke fordert Atomausstieg bis 2014
Umwelt/Antrag - 08.06.2011
Berlin: (hib/VER) Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung dazu auf, den Atomausstieg innerhalb der nächsten drei Jahre zu vollziehen. Ein entsprechender Antrag (17/6092) steht diesen Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages.
Nach Ansicht der Fraktion ist ein Atomausstieg bis zum Ende des Jahres 2014 ”technisch möglich“. Sie appelliert an die Bundesregierung, elf der 17 Atomkraftwerke sofort, und die übrigen sechs schrittweise innerhalb der nächsten drei Jahre abzuschalten.
In dem Antrag heißt es weiter, dass ein Verbot der Nutzung von Atomenergie und Atomwaffen solle im Grundgesetz verankert werden solle. Diese Forderung hatte die Fraktion Die Linke bereits kürzlich in einem Gesetzesentwurf zur grundgesetzlichen Verankerung des Ausstiegs aus der Atomenergie (17/5474) gefordert. Darüber hinaus solle sich die Bundesregierung auf EU-Ebene für die Auflösung des Euratom-Vertrags einsetzen.
Die Linksfraktion sieht ihre Forderungen wie folgt begründet: Ende Mai waren 13 deutsche Atomkraftwerke wegen laufender Revisionen und als Konsequenz aus dem sogenannten Atom-Moratorium für eine Woche vom Netz genommen worden, ohne Versorgungsengpässe zu verursachen. Außerdem würden sich ”zahlreiche Gas- und Kohlekraftwerke“ zur Zeit in Bau befinden und ”in den kommenden drei Jahren ans Netz“ gehen. Somit würde die Energieversorgung zu keiner Zeit gefährdet werden.
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