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2010 und 2011 je rund 20 Anrufer beim BfV-Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten
Inneres/Antwort - 17.04.2012
Berlin: (hib/STO) Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat in den Jahren 2010 und 2011 laut Bundesregierung jeweils rund 20 Anrufer im Zusammenhang mit seinem Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten verzeichnet. Dabei handelte es sich bei jeweils knapp der Hälfte um Ausstiegsinteressierte, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/9119) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8937) berichtet. Von rund einem Drittel davon seien erfolgreich Betreuungsleistungen in Anspruch genommen worden. Lediglich in insgesamt zwei Fällen habe die Betreuung nicht zum Erfolg geführt.
Auf die Frage, „wie viele (ehemalige) Rechtsextremisten“ in den beiden vergangenen Jahren das Aussteigerprogramm von EXIT-Deutschland nutzten, schreibt die Regierung, dass 48 Personen im Jahr 2010 und 66 Personen im Jahr 2011 „Unterstützung erfuhren“. Seit dem Jahr 2000 gelang der Ausstieg den Angaben zufolge in 434 Fällen. Neun von insgesamt 443 Personen hätten den Ausstieg seit 2000 nicht geschafft. Sie seien in die Szene zurückgegangen oder „in anderen Bereichen ,qualifizierter’ Kriminalität“ aktiv geworden.
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