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Bündnis 90/Die Grünen wollen Abhängigkeit vom Öl verringern
Verkehr und Bau/Antrag - 28.06.2012
Berlin: (hib/MIK) Mit ambitionierten Verbrauchsgrenzwerten soll die Ölabhängigkeit verringert werden. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/10108), der am heutigen Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird. Deshalb soll sich die Bundesregierung unter anderem auf europäischer Ebene für einen Pkw-CO2-Grenzwert für 2020 von 70 Gramm je Kilometer ohne die Anrechnung weiterer Maßnahmen einsetzen. Für 2025 soll der Grenzwert auf 50 Gramm festgelegt werden.
Die Abgeordneten fordern weiter, alle Fahrzeuge mit einem CO2-Ausstoß von weniger als 50 Gramm je Kilometer als hocheffiziente Fahrzeuge zu klassifizieren und sie im Steuerrecht einheitlich zu behandeln. Schließlich soll die Bundesregierung eine Strategie entwerfen, wie die Markteinführung und Marktdurchdringung von Null-Emissionsfahrzeugen in den kommenden Jahren angestoßen werden kann.
Die Rekordpreise für Benzin und Diesel im Frühjahr 2012 haben eine breite Diskussion darüber ausgelöst, wie der Preisanstieg an den Zapfsäulen begrenzt werden kann, schreibt die Fraktion zur Begründung. Der Weg dazu sei, die Ölabhängigkeit „massiv“ zu verringern. Diese Aufgabe stelle sich besonders im Verkehrsbereich, der zu über 90 Prozent vom Öl abhängig sei. Es sei ein umfassendes Konzept notwendig, mit dem unnötiger Transport eingespart und Verkehr auf umweltfreundliche Verkehrsmittel verlagert werde, heißt es in dem Antrag.
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