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Deutsche, polnische und russische Parlamentarier treffen sich in Kaliningrad
Am 21. Februar 2011 wird sich eine Delegation des Auswärtigen Ausschusses unter Leitung ihres Vorsitzenden, Ruprecht Polenz (CDU/CSU), in Kaliningrad mit Mitgliedern der Auswärtigen Ausschüsse des polnischen Sejm und der russischen Staatsduma treffen. Es ist das erste Mal überhaupt, dass Parlamentarier aus diesen drei Ländern in diesem Format zusammentreffen. Die Initiative dazu ging vom Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der Russischen Föderation aus.
„Das Treffen bietet eine einmalige Gelegenheit, mit Kollegen aus Polen und Russland über eine Reihe von Themen, wie die Konflikte im Kaukasus, die Beziehungen Russlands zur Europäischen Union, die Europäische Sicherheit und die Beziehungen Polens und Deutschlands zur Russischen Föderation zu diskutieren“, sagte Polenz.
Nach der Flugzeugkatastrophe von Smolensk im Jahre 2010, bei der ein Großteil der politischen Elite Polens ums Leben kam, war es zu einer Annäherung zwischen Polen und Russland gekommen, die auch ein Treffen wie das in Kaliningrad erst möglich gemacht hat. Die deutsche Delegation wird die Gelegenheit nutzen, alle Fragen, wie auch die Lage in Weißrussland, anzusprechen.
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