Welche Berichte sind bisher erschienen?

Zwischenbericht Demokratie und Staat (BT-Drucksache 17/12290, pdf)

Zwischenbericht Bildung und Forschung (BT-Drucksache 17/12029, pdf)

Zwischenbericht Datenschutz, Persönlichkeitsrechte (BT-Drucksache 17/8999, pdf)

Zwischenbericht Netzneutralität (BT-Drucksache 17/8536, pdf)

Zwischenbericht Urheberrecht (BT-Drucksache 17/7899, pdf)

Zwischenbericht Medienkompetenz (BT-Drucksache 17/7286, pdf)

Außerdem ist im April 2011 ein so genannter Tätigkeitsbericht erschienen (Drucksache 17/5625, pdf)

Worum geht es im Schlussbericht?

Anders als bei vorherigen Enquete-Kommission werden im Schlussbericht der Internet-Enquete nicht noch einmal die Ergebnisse aus den Zwischenberichten zusammengefasst. Der Schlussbericht enthält neben Querverweisen auf die Zwischenberichte keine weiteren Ausführungen zu den Themen der Projektgruppen. Stattdessen geht es hier um die Online-Bürgerbeteiligung, außerdem ziehen die sachverständigen Enquete-Mitglieder ein Fazit. Den Entwurf zum Schlussbericht sowie Ergänzungsanträge finden Sie hier.

Die Ergebnisse zu den Themenfeldern der Enquete liegen in den zwölf Zwischenberichten vor. Sechs sind bereits erschienen (siehe oben), sechs weitere stehen noch aus.

Damit weicht die Internet-Enquete von der Arbeitsweise bisheriger Enquete-Kommission ab. Diese haben meist ein oder zwei Zwischenberichte und einen Schlussbericht vorgelegt. Der Zwischenbericht enthielt einen Zwischenstand der Ergebnisse, der Schlussbericht eine Gesamtbetrachtung. Im Fall der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft ist das anders: Hier gibt es für jede der zwölf Projektgruppen einen eigenen Zwischenbericht (mit den endgültigen Ergebnissen der Enquete zum jeweiligen Thema) und einen Schlussbericht.

Wann erscheinen die noch ausstehenden Berichte?

Das Sekretariat der Enquete arbeitet mit Hochdruck an der Veröffentlichung aller Berichte (Einarbeiten der Abstimmungsergebnisse aus den Sitzungen, redaktionelle Prüfung, Korrekturen von Druckfahnen etc.). Das Plenum des Deutschen Bundestages wird die Enquete-Berichte voraussichtlich am 25. April 2013 beraten. Bis dahin werden auch die noch ausstehenden Berichte erscheinen.

Sobald dies der Fall ist, werden sie hier aufgeführt.

Welche Zwischenberichte stehen noch aus?

Internationales und Internet Governance

Interoperabilität, Standards, Freie Software

Kultur, Medien, Öffentlichkeit

Verbraucherschutz

Wirtschaft, Arbeit, Green IT

Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz

Wo finde ich die Entwürfe zu den noch nicht erschienenen Berichten?

Die Entwürfe finden sich hier unter dem Datum, an dem die Enquete in ihrer Gesamtsitzung darüber beraten hat. Teilweise wurden Bestandsaufnahme, Handlungsempfehlungen und andere Abschnitte an unterschiedlichen Terminen beraten.

Die Entwürfe enthalten streitige Stellen, die auch als solche markiert sind. Achtung: Nicht in den Entwürfen enthalten sind die Abstimmungsergebnisse über eine streitige Passage. Dieses Ergebnis enthält erst der veröffentlichte Bericht. Erkennbar ist ein veröffentlichter Bericht an seiner Drucksachennummer. Sie setzt sich aus der Nummer der Wahlperiode und einer laufenden Nummer zusammen und befindet sich oben rechts auf dem Dokument. Im DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge, ist die Drucksachennummer übrigens auch Teil der URL zum Drucksachen-pdf.

Stand: 06. März 2013