37.  Abschließende Beratungen ohne Aussprache

a)

-  Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abschaffung des Branntweinmonopols (Branntweinmonopolab­schaffungsgesetz)

> Drucksache 17/12301 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Fi­nanz­aus­schus­ses (7. Aus­schuss)

> Drucksache 17/12765 <

Berichterstattung:      Abg. Patricia Lips
                                           Abg. Dr. Thomas Gambke

-  Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

    > Drucksache 17/12766 <

Berichterstattung:      Abg. Norbert Brackmann
                                           Abg. Carsten Schneider (Erfurt)
                                           Abg. Otto Fricke
                                           Abg. Dr. Gesine Lötzsch
                                           Abg. Dr. Tobias Lindner

Verabschiedung

b)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Aus­schus­ses für Um­welt, Natur­schutz und Reak­tor­sicher­heit (16. Aus­schuss) zu der Verordnung der Bundesregie­rung

Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverord­nung

> Drucksache 17/12454, 17/12583, 17/12853 <

Berichterstattung:          Abg. Michael Brand
                                               Abg. Gerd Bollmann
                                               Abg. Horst Meierhofer
                                               Abg. Ralph Lenkert
                                               Abg. Dorothea Steiner

Beschlussfassung

c)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 553 zu Petitionen

> Drucksache 17/12713 <

Beschlussfassung

d)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 554 zu Petitionen

> Drucksache 17/12714 <

Beschlussfassung

e)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 555 zu Petitionen

> Drucksache 17/12715 <

Beschlussfassung

f)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 556 zu Petitionen

> Drucksache 17/12716 <

Beschlussfassung

g)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 557 zu Petitionen

> Drucksache 17/12717 <

Beschlussfassung

h)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 558 zu Petitionen

> Drucksache 17/12718 <

Beschlussfassung

i)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 559 zu Petitionen

> Drucksache 17/12719 <

Beschlussfassung

j)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 560 zu Petitionen

> Drucksache 17/12720 <

Beschlussfassung

k)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 561 zu Petitionen

> Drucksache 17/12721 <

Beschlussfassung

ZP 5  Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache

a)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 562 zu Petitionen

> Drucksache 17/12860 <

Beschlussfassung

b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 563 zu Petitionen

> Drucksache 17/12861 <

Beschlussfassung

c)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 564 zu Petitionen

> Drucksache 17/12862 <

Beschlussfassung

d)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 565 zu Petitionen

> Drucksache 17/12863 <

Beschlussfassung

e)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 566 zu Petitionen

> Drucksache 17/12864 <

Beschlussfassung

f)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 567 zu Petitionen

> Drucksache 17/12865 <

Beschlussfassung

g)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 568 zu Petitionen

> Drucksache 17/12866 <

Beschlussfassung

h)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 569 zu Petitionen

> Drucksache 17/12867 <

Beschlussfassung

i)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 570 zu Petitionen

> Drucksache 17/12868 <

Beschlussfassung

j)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 571 zu Petitionen

> Drucksache 17/12869 <

Beschlussfassung