Stilles Gedenken im Bundestag © Photothek/Köhler

Der Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben sich zu Beginn der Sitzung am Donnerstag, 22. April 2010, zum Gedenken an die Opfer des Flugzeugabsturzes von Smolensk und der sieben gefallenen Bundeswehrsoldaten in Afghanistan von ihren Plätzen erhoben. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert sagte in Anwesenheit des polnischen Botschafters, Dr. Marek Prawda, und des Gesandten Wojciech Pomianowski, der Bundestag trauere mit dem polnischen Volk und teile seinen Schmerz über den Unfalltod des Staatspräsidenten Lech Kaczyński und dessen Ehefrau sowie weiterer 94 hochrangiger Vertreter des polnischen Staates und der Kirche.

"Partner und Freunde"

Das Flugzeug mit der polnischen Delegation war am Samstag, 10. April, auf dem Weg zu einer Gedenkfeier in Katyn in der Nähe der westrussischen Stadt Smolensk abgestürzt. In Katyn hatte der sowjetische Geheimdienst vor 70 Jahren fast 22.000 polnische Offiziere und Intellektuelle ermordet.

Unter den Opfern des Flugzeugabsturzes befanden sich auch die Vizepräsidentin des polnischen Senats, zwei der vier Vizepräsidenten des Sejm, des polnischen Parlamentes, sowie 15 Abgeordnete.

"Mit vielen von ihnen haben wir über unsere Parlamente, ihre Ausschüsse und Gremien in den vergangenen Jahren eng zusammengearbeitet; sie waren uns zu Partnern und Freunden geworden", hob der Präsident hervor. Sie waren uns zu Partnern und Freunden geworden." Es sei besonders tragisch, dass diese Reise, die als Geste der Versöhnung zwischen Polen und Russland gedacht war, mit einer solchen Katastrophe endete.

"Bedeutung und Wertschätzung"

"Die große Anteilneahme der internationalen Staatengemeinschaft und die Beteiligung am Staatsbegräbnis in Krakau belegen die Bedeutung und Wertschätzung, die Polen im Kreis der Demokratien der Welt genießt. Unser gemeinsames Ziel der Versöhnung der europäischen Völker und Nationen werden wir auch im Andenken und Respekt für die Opfer des Unglücks von Smolensk mit um so größerem Ernst weiterführen", unterstrich Lammert.

"Der Bundestag trauert mit dem polnischen Volk und teilt seinen Schmerz über den furchtbaren Unfalltod Ihres Staatsoberhauptes, seiner Ehefrau und der übrigen Mitglieder seiner Delegation. Wir drücken den Angehörigen der Toten und dem gesamten polnischen Volk unser tief empfundenes MItgefühl und unser Beileid aus", sagte der Präsident.

Gedenken an gefallene Soldaten

Der Bundestag gedachte ebenso der sieben gefallenen Soldaten der Bundeswehr, von denen drei am Karfreitag und weitere vier, darunter ein Militärarzt, am 15. April ums Leben kamen. Seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes seien damit insgesamt 43 gefallene deutsche Soldaten zu beklagen. "Unsere Anteilnahme gilt den Angehörigen, unsere besondere Fürsorge gilt den Verletzten", betonte der Präsident.

"Der Auftrag unserer Soldaten ist ein Beitrag zu unserer Sicherheit und unserer Freiheit, die in Zeiten des internationalen Terrorismus auch und gerade dort verteidigt werden müssen, wo dieser seine Rückzugsräume und Kommandozentralen hat", so Lammert weiter. Der Bundestag sei sich seiner besonderen Verantwortungfür die Militäreinsätze bewusst, die bislang jeweils mit hohen parlamentarischen Mehrheiten beschlossen worden seien: "Niemand unter den Abgeordneten macht sich seine Entscheidung leicht."

"Auftrag und Ziele immer wieder überprüfen"

Alle ernsthaften Einwände und Aspekte, die unter den Soldaten und in der Öffentlichkeit diskutiert werden, seien auch Gegenstand der parlamentarischen Beratung und Entscheidung.

Der Bundestag entscheide aus guten Gründen jeweils über ein befristetes Mandat. Dies ermögliche und verpflichte zugleich, Auftrag und Ziele immer wieder neu zu überprüfen. Dazu gehöre auch, die Wirkungen eines beschleunigten Rückzugs auf Afghanistan und auf die internationale Staatengemeinschaft zu berücksichtigen.

"Wir verneigen uns vor den Toten"

Über 40 Staaten unterstützen Afghanistan auf dem Weg, für die eigene Sicherheit selbst Verantwortung zu übernehmen. "Von diesem Ziel, ein stabiles, demokratisches afghanisches Staatswesen aufzubauen, darf sich die internationale Staatengemeinschaft nicht abbringen lassen", sagte Lammert. "Diesem Auftrag fühlten sich auch unsere gefallenen Soldaten verpflichtet. Unter Einsatz ihres Lebens haben sie daran mitgewirkt, den Menschen in Afghanistan eine friedfertige Zukunft zu ermöglichen."

"Der Deutsche Bundestag und die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes verneigen sich vor den Toten. Den Hinterbliebenen und Angehörigen der Opfer bekunden wir unser tiefes Mitgefühl. Den Verletzten wünschen wir eine schnelle und vollständige Genesung", schloss der Präsident.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) brachte anschließend - zu Beginn ihrer Regierungserklärung zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan - die Anteilnahme der Bundesregierung zum Ausdruck.