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Um synthetische Drogen geht es in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 17. April 2013. Die Sitzung unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD) beginnt um 14 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin und dauert rund 90 Minuten.
Die Anhörung wird live im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Gegenstand der Anhörung sind Anträge der SPD (17/10646), den Konsum kristalliner Methamphetamine durch Prävention einzudämmen und neue synthetische Drogen europaweit effizienter zu bekämpfen, sowie von Bündnis 90/Die Grünen (17/9948), den Eigengebrauch von Cannabis zu entkriminalisieren und die nationale und internationale Drogenpolitik zu evaluieren.
Nach dem Willen der SPD sollen synthetische Drogen wie Crystal effizienter bekämpft werden, da der Konsum neuer psychoaktiver, meist synthetischer Stoffe zu einem immer größeren Problem werde. Im Jahr 2010 sei mit 41 neuen Substanzen eine Rekordzahl gemeldet worden.
Als Kräutermischungen oder Badesalze bezeichnete Drogen enthalten nach Aussagen der Abgeordneten mitunter völlig neue Substanzen mit einem außerordentlich hohen Suchtpotenzial. Dabei werde die chemische Struktur verbotener Betäubungsmittel so gezielt verändert, dass die neue Substanz keiner Verbotsregelung mehr unterliege, heißt es im Antrag.
Gefordert wird, die weitere Ausbreitung des Konsums vor allem von Crystal durch eine effektivere Bekämpfung der illegalen Drogenproduktion und -verbreitung zu bekämpfen.
Die Grünen wollen, dass es nicht strafbar sein soll, wenn eine Person Cannabis ausschließlich zum Eigenverbrauch "anbaut, herstellt, einführt, erwirbt, besitzt oder zur Ermöglichung des gleichzeitigen und gemeinsamen Konsums unentgeltlich abgibt". Cannabis sei keine Alltagsdroge.
Die Fraktion fordert ferner, eine Kommission mit Vertretern aus Wissenschaft, Drogenhilfe und der Gesundheitspolitik sowie kommunalen Spitzenverbänden und Ländern einzuberufen, die das Betäubungsmittelrecht untersucht und Empfehlungen zu dessen Reform formuliert. (vom/11.04.2013)
Zeit: Mittwoch, 17. April 2013, 14 bis 15.30 Uhr
Ort: Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101
Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32407, Fax: 030/227-36724, E-Mail: gesundheitsausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zur Sitzung muss der Personalausweis mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.