Afghanischer Polizist bei Kundus © picture-alliance/Tone Koene

"Sicherheitssektorreform – ein wichtiger Baustein ziviler Krisenprävention" lautet das Thema einer öffentlichen Anhörung des Unterausschusses "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" des Auswärtigen Ausschusses mit drei Sachverständigen am Montag, 15. April 2013. Die Sitzung unter Vorsitz von Joachim Spatz (FDP) beginnt um 16.30 Uhr im Sitzungssaal 2.800 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin.

Unterstützung für Entwicklungs- und Transformationsländer

Der Sicherheitssektor umfasst vor allem Sicherheitsmanagement- und -kontrollbehörden, Finanzmanagementbehörden, spezifische Ausschüsse der Legislative, traditionelle Autoritäten, Menschenrechtskommissionen, zivilgesellschaftliche Organisationen, Justiz- und Strafvollzugsorgane und außergesetzliche Akteure wie Befreiungsarmeen, Guerilla-Armeen, private Schutz-und Wachdienste.

Ziel der Unterstützung von Sicherheitssektorreformen ist es, Entwicklungs- und Transformationsländer bei Reformen zu unterstützen, die die gesamte Bandbreite von Sicherheitsbedürfnissen ihrer Gesellschaften – unter Berücksichtigung der spezifischen Sicherheitsbedürfnisse von Frauen und Mädchen sowie benachteiligter und diskriminierter Bevölkerungsgruppen – einbeziehen. Sie müssen zugleich demokratischen und rechtsstaatlichen Normen, den Kriterien von guter Regierungsführung sowie den Menschenrechtsprinzipien (Transparenz und Rechenschaftspflicht) entsprechen. (vom/09.04.2013)

Zeit: Montag, 15. April 2013, 16.30 Uhr
Ort:  Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.800

Interessierte Besucher können sich bis Freitag, 12. April, beim Sekretariat des Unterausschusses (E-Mail: auswaertiger-ausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden.

Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.

Liste der geladenen Sachverständigen

• Anja H. Ebnöther, Assistant Director, Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces (DCAF)
• Tom Pätz, Vorstand, Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ)
  
• Prof. Dr. Herbert Wulf, Senior Expert Fellow, Centre for Global Cooperation Research, Universität Duisburg