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5. April 2013

Enquete-Kommission legt Berichte vor

Voraussichtlich am 18. April 2013 ab 9 Uhr wird das Plenum des Deutschen Bundestages über die Ergebnisse der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft beraten. Hier gibt es eine Übersicht über die Enquete-Berichte.

Die Berichte der Enquete-Kommission

Schlussbericht (BT-Drucksache 17/12550, pdf)

Zwischenbericht Kultur, Medien und Öffentlichkeit (BT-Drucksache 17/12542, pdf)

Zwischenbericht Zugang, Struktur, Sicherheit im Netz (BT-Drucksache 17/12541, pdf)

Zwischenbericht Wirtschaft, Arbeit, Green IT (BT-Drucksache 17/12505, pdf)

Zwischenbericht Interoperabilität, Standards, Freie Software (BT-Drucksache 17/12495, pdf)

Zwischenbericht Verbraucherschutz (BT-Drucksache 17/12540, pdf)

Zwischenbericht Internationales und Internet Governance (BT-Drucksache 17/12480, pdf)

Zwischenbericht Demokratie und Staat (BT-Drucksache 17/12290, pdf)

Zwischenbericht Bildung und Forschung (BT-Drucksache 17/12029, pdf)

Zwischenbericht Datenschutz, Persönlichkeitsrechte (BT-Drucksache 17/8999, pdf)

Zwischenbericht Netzneutralität (BT-Drucksache 17/8536, pdf)

Zwischenbericht Urheberrecht (BT-Drucksache 17/7899, pdf)

Zwischenbericht Medienkompetenz (BT-Drucksache 17/7286, pdf)

Außerdem ist im April 2011 ein so genannter Sachstandsbericht als Zwischenbericht erschienen (Drucksache 17/5625, pdf)

Worum geht es im Schlussbericht?

Anders als bei vorherigen Enquete-Kommission werden im Schlussbericht der Internet-Enquete (pdf) nicht noch einmal die Ergebnisse aus den Zwischenberichten zusammengefasst. Der Schlussbericht enthält neben Querverweisen auf die Zwischenberichte keine weiteren Ausführungen zu den Themen der Projektgruppen. Stattdessen geht es hier um die Online-Bürgerbeteiligung, außerdem ziehen die sachverständigen Enquete-Mitglieder ein Fazit.

Die Ergebnisse zu den Themenfeldern der Enquete liegen in den zwölf Zwischenberichten vor.

Damit weicht die Internet-Enquete von der Arbeitsweise bisheriger Enquete-Kommission ab. Diese haben meist ein oder zwei Zwischenberichte und einen Schlussbericht vorgelegt. Der Zwischenbericht enthielt einen Zwischenstand der Ergebnisse, der Schlussbericht eine Gesamtbetrachtung. Im Fall der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft ist das anders: Hier gibt es für jede der zwölf Projektgruppen einen eigenen Zwischenbericht (mit den endgültigen Ergebnissen der Enquete zum jeweiligen Thema) und einen Schlussbericht.

Stand: 5. April 2013


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Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages

www.bundestag.de/internetenquete/Nach_der_letzten_Sitzung_FAQ/index.jsp

Stand: 05.04.2013